Pressemitteilungen

15.02.2018

Mit der Brechstange im Landesumweltamt

Nach einem Bericht der Märkischen Oderzeitung sind im Landesamt für Umweltschutz Umstrukturierungen geplant, die mit einem Personalabbau in den Großschutzgebieten einher gehen sollen. Dies stößt auf die vehemente Kritik der Fraktion von BÜNDNIS 90/DI...

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Kategorien:Umwelt & Natur PM
19.12.2017

Rot-Rot gibt Mehreinnahmen komplett wieder aus – und nimmt neue Schulden am Kreditmarkt auf

Die rot-rote Landesregierung hat heute den Nachtragshaushalt für 2018 auf den Weg gebracht. Dazu sagt der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL: „Die heute veröffentlichten Zahlen für den Nachtragshaushalt 2018 ergeben bislang...

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15.12.2017

BER-Eröffnung steht weiter in den Sternen

Nach Angaben aus dem Aufsichtsrat soll der Flughafen BER im Oktober 2020 in Betrieb gehen. Dazu sagt der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL: „Der Eröffnungstermin Oktober 2020 hat genauso viel Glaubwürdigkeit wie alle zuvor...

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Kategorien:BER PM
14.12.2017

Prüfung der IHK durch Rechnungshof - bündnisgrüner Gesetzentwurf überwiesen

Die bündnisgrüne Landtagsfraktion ist mit ihrem Anliegen, die Prüfrechte des Landesrechnungshofes über die drei Industrie- und Handelskammern des Landes gesetzlich eindeutig festzuschreiben, einen wichtigen Schritt weiter gekommen. Heute wurde ein en...

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14.12.2017

Bündnisgrüne fordern Baustopp am BER-Hauptterminal

Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AXEL VOGEL, hat im Nachgang zur heutigen Aktuellen Stunde im Landtagsplenum zum Thema „BEReit? – Wie belastbar wird der neue Eröffnungstermin sein?“ fünf Forderungen aufgestellt. „In der Aktuell...

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Kategorien:BER PM
04.12.2017

Keine falsche Rücksichtnahme

Zum heute vorgestellten Bericht des Landesrechnungshofs nimmt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL wie folgt Stellung:

Wir begrüßen die heutige Vorlage des Jahresberichts 2017 durch den Präsidenten des Landesrechnungshofes ...

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23.11.2017

Einigung mit Licht und Schatten

Die Landesregierung und die Gewerkschaften haben sich nach langen Verhandlungen darauf verständigt, die Attraktivität des Öffentlichen Dienstes stellenweise zu verbessern. Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL vermisst in ...

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22.11.2017

BER – deprimierendes Zeugnis systemischen Versagens

2000 Tage sind seit der abgesagten Eröffnung es BER im Jahr 2012 vergangen. Nun berichten die Potsdamer Neuesten Nachrichten über neue gravierende Probleme, durch die eine Eröffnung 2019 oder 2020 höchst unwahrscheinlich wird. Dazu sagt der Vorsitzen...

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Kategorien:PM BER
22.11.2017

Neue Studie: Landgrabbing in Brandenburg auf dem Vormarsch

Am morgigen Donnerstag wird die geplante Eröffnung des BER am 3. Juni 2012 2000 Tage her sein. Dazu nimmt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL wie folgt Stellung: „Die Geschichte der verschobenen BER-Eröffnungstermine ist ein...

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22.11.2017

BER: Zügige Fertigstellung erforderlich, nicht neue Blütenträume

Am morgigen Donnerstag wird die geplante Eröffnung des BER am 3. Juni 2012 2000 Tage her sein. Dazu nimmt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL wie folgt Stellung: „Die Geschichte der verschobenen BER-Eröffnungstermine ist ein...

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Kategorien:PM BER
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